Gefährdet durch Erdogan-Anhänger? Böhmermann steht unter Polizeischutz
Das Schmähegedicht über den türkischen Präsidenten könnte ZDF-Satiriker Jan Böhmermann ins Visier von radikalen Erdogan-Anhängern gebracht haben. Das zumindest befürchtet die Kölner Polizei – und stellt den Komiker unter „Rund um die Uhr“-Bewachung…………………..
http://www.n-tv.de/politik/Boehmermann-steht-unter-Polizeischutz-article17448471.html
Böhmermann sagt nächste Sendung ab – Erdogan-Anwalt will bis zur letzten Instanz klagen
http://www.n-tv.de/politik/Erdogan-Anwalt-will-bis-zur-letzten-Instanz-klagen-article17452426.html
Eine weitere Geste der kulturellen Unterwerfung
Justizminister Maas will „diskriminierende“ Werbung verbieten, damit sexuelle Übergriffe wie in Köln nie mehr geschehen. Sollen also Models nun Burka tragen – oder nur Kopftuch wie Frau Erdogan?……………………….
Von Dirk Schümer Europakorrespondent
http://www.welt.de/kultur/article154234384/Eine-weitere-Geste-der-kulturellen-Unterwerfung.html
Solidarität mit Böhmermann – Martin Sonneborn erklärt: Darum erinnert mich Erdogan an Hitler
Mittwoch, 13.04.2016, Lisa Nordholt
Erdogan saß selbst wegen Gedicht im Gefängnis
Von Yannic Hertel
Der türkische Staatspräsident Erdogan wurde 1998 wegen Volksverhetzung zu zehn Monaten Haft verurteilt – ausgerechnet wegen dem Vortrag eines Gedichtes.
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Dabei saß der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, welcher am vergangenen Montag Strafantrag gegen Böhmermann stellte, selbst einmal im Gefängnis – und zwar wegen Volksverhetzung. Im Jahr 1998, Erdogan war gerade in die islamistische „Tugendpartei“ eingetreten, zitierte er bei einer Rede aus einem religiösen Gedicht: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Für diese Aussagen wurde er zu zehn Monaten Haft verurteilt, ebenfalls wurde ein lebenslanges Politikverbot über ihn verhängt.
Hamburger Anwälte zeigen Erdogan für Kriegsverbrechen an
Von Edgar Auth
Mit Kritik an der deutschen Integrationspolitik sorgt der türkische Ministerpräsident für Aufsehen. Das könnte auch Erdogans Verhalten im Kurdenkonflikt erzeugen.
Berlin/Osnabrück. Während Recep Tayyip Erdogan mit Kritik gegenüber der deutschen Integrationspolitik für Schlagzeilen sorgt, lassen zwei Anwälte aus Hamburg während des Deutschlandaufenthaltes des türkischen Ministerpräsidenten mit einem ganz anderen Fall aufhorchen. Die Anwälte haben bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeige gegen Erdogan sowie Verteidigungsminister Vecdi Gönül, dessen Vorgänger Sabahattin Çakmakoglu und mehrere hohe Militärs gestellt…………………….
Merkel & Erdogan: Allen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann
Von Fritz Goergen , Fr, 15. April 2016
In der politischen Öffentlichkeit hat die Kanzlerin sich nicht vor die Presse- und Kunstfreiheit gestellt. In den Augen der türkischen Pro-Erdogan-Gemeinde hat sie dem Sultan nachgegeben…………………………
Islamkritik und Politik – Heiko Maas, der Weltanschauungsminister
Von Alexander Kissler 13. Januar 2015
„Bleibt besser zuhause!“, rief Heiko Maas den Pegida-Demonstranten zu. Das ist eines Bundesjustizministers nicht würdig.
Kisslers Konter: Heiko Maas ist als Bundesjustiziminister eigentlich für die Wahrung der Grundrechte zuständig. Jetzt aber nannte er Pegida-Demonstranten „Heuchler“, die besser zuhause blieben. Hätte er sich doch besser zurückgehalten………………………..
http://www.cicero.de/salon/islamkritik-und-politik-heiko-maas-der-weltanschauungsminister/58725
Streit um Erdoğan-Schmähgedicht – Böhmermann will keine Unterlassungserklärung abgeben
Steht zu seinem umstrittenen Gedicht: Jan Böhmermann.
Jan Böhmermann wird wegen seines umstrittenen Schmähgedichts über den türkischen Staatschef Erdoğan keine Unterlassungserklärung abgeben.
„Merkels Geschwafel“: „Washington Post“ kritisiert Kanzlerin harsch
Washington Post, Freitag, 15.04.2016,
Grund ist ihr Böhmermann-Kurs
Die „Washington Post“ übt scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkels Haltung im Fall Böhmermann. „Der ganze Fall sollte nichts als schallendes Gelächter über den Größenwahn Erdogans (des türkischen Präsidenten) auslösen.
Es ist alarmierend, dass Merkel zumindest vorgibt, das Ganze ernst zu nehmen“, schrieben die Herausgeber am Donnerstag in einem Editorial………………….
Merkel: ihre Bonobo-Politik ist am Ende – Weshalb Erdogan gewonnen hat
Von Tomas Spahn , Fr, 15. April 2016
Bonobo-Politik funktioniert nur in sicheren, ungefährdeten Wohlstandsgesellschaften. Und damit ist es nun nicht erst seit der Masseneinwanderung leider auch in Deutschland vorbei……………………………..
http://www.rolandtichy.de/kolumnen/spahns-spitzwege/merkel-ihre-bonobo-politik-ist-am-ende/
„Tradition der Währungsstabilität „- CSU fordert deutschen EZB-Chef
Die Niedrigzins-Politik der EZB stößt auf scharfe Kritik aus Deutschland. Kein Wunder, dass die CSU nun einen Deutschen als obersten Währungshüter fordert. Nötig sei ein „deutscher Finanzspezialist“, heißt es.
Der nächste Chef der Europäischen Zentralbank soll nach dem Willen der CSU aus Deutschland kommen. Die Politik des derzeitigen Präsidenten Mario Draghi habe zu einem massiven Verlust der Glaubwürdigkeit der EZB geführt, sagte der CSU-Politiker und Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich der „Bild“-Zeitung.
http://www.n-tv.de/wirtschaft/CSU-fordert-deutschen-EZB-Chef-article17490266.html
«Merkel ging einen Teufelspakt ein», Samstag 16. April 2016
Interview Der Philosoph Peter Sloterdijk erklärt die Motive der deutschen Kanzlerin im Flüchtlingsdeal mit der Türkei.
http://mobile2.tagesanzeiger.ch/articles/57111f3bab5c374ef1000001
Integration im Klassenzimmer – Warum wir Ausländer-Quoten an unseren Schulen brauchen
Parallelgesellschaften? Nein danke! Schulen in einer Demokratie müssen die Mischung der Gesellschaft spiegeln – das geht nur mit Quoten. Ein Kommentar………………..
Die EU gerät von einer Krise in die nächste.
Damit wird es erst vorbei sein, wenn wir uns wieder an unsere Geschichte erinnern.
16.04.2016
Mayers Weltwirtschaft Das Krisenkarussell…………………………….
Nächste Runde im Böhmermann-Streit | Hallervorden legt mit Kanzlerin-Satire nach!
Dieter Hallervorden (80) veröffentlichte am Sonntagabend das Satire-Lied „Merkel – zu allem bereit” auf seiner Facebook-Seite
18.04.2016 , Neuer Runde im Satirestreit, Berlin
Erst knöpfte er sich Erdogan vor, jetzt besingt Kabarettist Dieter ‘Didi‘ Hallervorden (80) Kanzlerin Angela Merkel in einem Satire-Song mit dem Titel „Merkel – zu allem bereit“.
In dem Lied des Komikers heißt es unter anderem: „Sie war einst junger Pionier. Sie hat schon früher gut taktiert. Und danach auf Jungfrau Maria gemacht. Und uns jetzt ein Stückchen Scharia gebracht”………………………………
Warum wir die AfD in der Islam-Debatte nicht niederbrüllen sollten!
Die AfD will in ihrem Wahlprogramm verankern lassen, dass unter anderem Minarette und die Vollverschleierung hierzulande verboten werden
18.04.2016, Von JULIAN REICHELT
An der AfD finde ich vieles schrecklich. Das gilt vor allem für ihr Führungspersonal. Beatrix von Storch verbirgt unter ihrer Stahlhelmfrisur furchterregendes Gedankengut, wie sie mit ihrer (später unglaubwürdig zurückgenommenen) Forderung nach einem Schießbefehl offenbart hat. Ähnliches gilt für Frauke Petry, die ebenfalls laut darüber nachdachte, unter welchen Umständen an der deutschen Grenze wieder geschossen werden dürfe. Aber auch Alexander Gauland mit seinem großen Talent, Radikales in klugen Worten zu formulieren, scheint mir gefährlich. ………………………..
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Die neuen Ketzer, Islam und Kritik
Mi, 23. März 2016, Um das Gemeinsame im Islam geht es
Barbara Köster schrieb diesen Beitrag eine Woche vor dem Brüsseler Terror: Wer den Islam kritisiert, gilt vielen Zeitgenossen als rassistisch. Das ist so, als wären Frauen, die das Patriarchat kritisieren, sexistisch. Sexistisch ist aber das kritisierte System.
Muslimische Extremisten haben dem Islam nun soviel Schaden zugefügt, wie kein Islamkritiker es je vermocht hätte. Gotteskrieger haben die im Koran und der Tradition angelegte Rechtfertigung von Gewalt endgültig aufgedeckt. Diese grundlegenden Schriften sind die wichtigsten Ressourcen im gegenwärtigen Prozess der Destabilisierung von Staaten.
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http://www.rolandtichy.de/meinungen/die-neuen-ketzer-islam-und-kritik
Funk: „In der juristischen Auseinandersetzung geht es nicht um Notstand“
Irene Brickner, 20. April 2016
Verfassungsrechtsexperte und „Obergrenzen“-Gutachter lässt Kritik an Asylnovelle nicht gelten Wien – Im „Obergrenzen“-Gutachten im Auftrag der Bundesregierung, das er zusammen mit dem Europarechtsexperten Walter Obwexer verfasste, kam der Verfassungsrechtsexperte Bernd-Christian Funk zu der Schlussfolgerung, dass der Zugang von Flüchtlingen zu Asylverfahren in Österreich eingeschränkt werden könne, ohne gegen geltendes Verfassungs-, EU- und Völkerrecht zu verstoßen………………………… http://derstandard.at/2000035211044/Funk-In-der-juristischen-Auseinandersetzung-geht-es-nicht-um-Notstand
In neuem Buch „Wunschdenken“ – Thilo Sarrazin rechnet mit Merkels Flüchtlingspolitik ab
Mittwoch, 20.04.2016
Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin nimmt sich in seinem neuen Buch unter anderem die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel vor. In „Wunschdenken. Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ schlägt er in dieselbe Kerbe wie bei seinem kontroversen Erstlingswerk „Deutschland schafft sich ab“.
„Bild“ zufolge argumentiert Sarrazin in seinem neuen Buch so erneut damit, dass Menschen bestimmter Herkunft niedrigere „kognitive Kompetenzen“ hätten. ………………….
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Private Cities: Eine disruptive Technologie für den Staatsmarkt
- April 2016
Warum sollte eine kleine Gruppe von Menschen darüber entscheiden, wie Sie Ihr Leben zu führen haben? Insbesondere, wenn Sie diese Menschen weder beauftragt haben noch diese dazu besonders befähigt sind. Vielleicht geht es Ihnen wie mir und sind Sie stattdessen der Auffassung, dass Sie das Recht haben, Ihr Leben so zu gestalten, wie Sie dies selbst für richtig halten? Sie begehren nicht Mitbestimmung, sondern Selbstbestimmung? Dann gibt es eine Alternative: die Private City…………………..
http://prometheusinstitut.de/private-cities-eine-disruptive-technologie-fuer-den-staatsmarkt/
Islam und Europa – Wie kann der Westen westlich bleiben?
Wenn Mitgefühl nicht in Abschottung umschlagen soll, muss die europäische Politik rasch umdenken. Sechs Forderungen zur Integration muslimischer Einwanderer in Europa: Ein Gastbeitrag.
18.04.2016, von Ayaan Hirsi Ali
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Erdogan-Anwalt erwirkt Buchschwärzung
20.04.16, Sineb El Masrar
Die islamische Organisation Milli Görüs hat vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung erwirkt: Das Buch „Emanzipation im Islam“ von Sineb El Masrar wird jetzt geschwärzt ausgeliefert. Von Wieland Freund , Marc Reichwein
Im Mitte Februar im Herder Verlag erschienenen Buch „Emanzipation im Islam“ der Berliner Autorin (Link: http://www.welt.de/themen/autoren/) Sineb El Masrar muss eine Passage geschwärzt werden. Das teilte der Münchner Verlag am Mittwoch mit. Grund dafür sei eine einstweilige Verfügung, die die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. erwirkt habe. Milli Görüs gilt wegen islamistischer und antisemitischer Tendenzen als umstritten.
Dem Antrag auf Unterlassung wurde am 5. April vom Landgericht München stattgegeben. Als …………………
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